Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der DagSite, Inhaber Deniz Gökhan Dag, für Webdesign-, Betreuungs- und digitale Dienstleistungen im B2B-Bereich.

Geltungsbereich in Kürze: Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Kein Vertragsschluss mit Verbrauchern. Vorrangig DACH-Raum, Ausland im Einzelfall. Zahlungsabwicklung in der Regel über Stripe. Anwendbares Recht: Deutschland.

§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der DagSite, Inhaber Deniz Gökhan Dag, Eschenstr. 103, 47055 Duisburg, E-Mail: info@dagsite.com (nachfolgend „DagSite“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

(3) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DagSite stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch, wenn DagSite in Kenntnis der AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(4) Die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB ist maßgeblich.

(5) Internationale Kunden: Die Leistungen von DagSite richten sich vorrangig an Unternehmen mit Sitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Verträge mit Kunden außerhalb der EU/des EWR können im Einzelfall geschlossen werden. In diesem Fall gilt ergänzend: (a) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; Gerichtsstand ist Duisburg, Deutschland. (b) Von DagSite erstellte oder eingebundene Inhalte und Rechtstexte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise, AGB, Werbe- und E-Mail-Inhalte) sind ausschließlich auf die Rechtslage der Bundesrepublik Deutschland und der EU abgestimmt. Für die Einhaltung lokaler Vorschriften am Sitz des Kunden (z. B. UAE PDPL, CCPA etc.) ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. DagSite übernimmt insoweit keine Haftung. (c) Der Kunde versichert, zur Entgegennahme der Leistung in seiner Jurisdiktion berechtigt zu sein, und stellt DagSite von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nichteinhaltung lokaler Vorschriften resultieren.

(6) Rangfolge der Vertragsdokumente: Für das Vertragsverhältnis gelten in dieser Rangfolge: (1) individuelle Vereinbarungen (insbesondere das Angebot und ein etwaiger Einzelvertrag), (2) die Besonderen Bedingungen für die jeweilige Leistungsart (z. B. die Besonderen Bedingungen Website-Aufbau & Betreuung), (3) diese AGB, (4) die jeweils einbezogene Preis- und Leistungsübersicht. Bei Widersprüchen geht das jeweils vorrangige Dokument vor. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag geht der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) in datenschutzrechtlichen Fragen allen übrigen Dokumenten vor.

§ 2 Angebot & Vertragsschluss

(1) Angebote von DagSite sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande durch (a) Unterzeichnung eines Einzelvertrags (z. B. des Vertrags über Website-Aufbau & Betreuung), (b) ausdrückliche Annahme eines schriftlichen oder per E-Mail übermittelten Angebots in Textform oder (c) durch konkludente Annahme, insbesondere durch Zahlung des im Angebot genannten Gesamtpreises über den von DagSite bereitgestellten Zahlungslink (Stripe).

(2) Die Leistungen von DagSite werden im jeweiligen Angebot bzw. Einzelvertrag näher beschrieben. Diese AGB sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses und gelten zusätzlich; für einzelne Leistungsarten gelten ergänzend Besondere Bedingungen (§ 1 Abs. 6).

(3) Ob auf eine Leistung Werkvertragsrecht (§§ 631 ff. BGB) oder Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff. BGB) anzuwenden ist, richtet sich nach der Art der jeweiligen Leistung. Die Einordnung ergibt sich aus dem Angebot bzw. den Besonderen Bedingungen der jeweiligen Leistungsart.

§ 3 Leistungen

(1) DagSite erbringt Leistungen zum Website-Aufbau, zur laufenden Website-Betreuung sowie sonstige digitale Dienstleistungen (z. B. E-Mail-Marketing, Online-Werbung, KI- und Automatisierungsleistungen). Art und Umfang der beauftragten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Einzelvertrag, ergänzend aus den Besonderen Bedingungen der jeweiligen Leistungsart sowie aus der jeweils einbezogenen Preis- und Leistungsübersicht, sofern vorhanden.

(2) Keine Rechtsdienstleistungen: DagSite erbringt keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Rechtstexte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Banner, AGB) werden entweder (a) durch einen vom Kunden beauftragten Rechtsanwalt oder (b) über einen Rechtstext-Generator (z. B. eRecht24, IT-Recht-Kanzlei) erstellt und von DagSite lediglich technisch eingebunden. Die rechtliche Prüfung von Werbeaussagen, E-Mail-Marketing-Einwilligungen (§ 7 UWG), Gewinnspielen und vergleichbaren Inhalten obliegt dem Kunden. DagSite übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit solcher Texte und Inhalte.

(3) SEO-, GEO-, AEO-, Werbe- (z. B. Meta Ads, Google Ads), E-Mail-Marketing- und sonstige Marketingleistungen sind ausschließlich Bemühungsleistungen. DagSite übernimmt keine Garantie für bestimmte Suchmaschinen-Positionen, Besucherzahlen, Reichweiten, Öffnungs- oder Klickraten, Zustellbarkeit, Werbeergebnisse (z. B. ROAS, Kosten pro Anfrage), Conversion-Raten oder sonstige wirtschaftliche Ergebnisse.

(4) Anpassungsrunden und Zusatzaufwand: Eine „Anpassungsrunde“ ist ein gesammelter Änderungswunsch des Kunden, der in einem Arbeitsgang abgearbeitet wird. Die Anzahl der in einer Leistung enthaltenen Anpassungsrunden ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. den Besonderen Bedingungen. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nach Aufwand zum Stundensatz gemäß der jeweils gültigen Preis- und Leistungsübersicht vergütet (zzgl. MwSt., Abrechnung in angefangenen 15-Minuten-Einheiten).

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge (z. B. Hosting, Domain, CMS, Werbekonten wie der Meta Business Manager, E-Mail-Marketing-Konten wie Klaviyo) und Materialien (z. B. Texte, Bilder, Logos) rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.

(2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht fristgerecht nach, gerät er in Annahmeverzug gemäß § 293 BGB. Fristen und Liefertermine verschieben sich entsprechend. Schadensersatzansprüche gegen DagSite entstehen daraus nicht.

(3) Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit aller von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten) verantwortlich. Der Kunde stellt DagSite frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte resultieren.

(4) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.

(5) Der Kunde informiert DagSite über wesentliche Änderungen seiner Angaben (z. B. Firmenname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Rechnungsdaten) innerhalb von 14 Tagen in Textform.

(6) Bei Verdacht auf Kompromittierung von Zugangsdaten unterrichtet der Kunde DagSite unverzüglich.

§ 5 Abnahme (Werkleistungen)

(1) Soweit DagSite Werkleistungen erbringt (z. B. den Aufbau einer Website oder die einmalige Einrichtung eines E-Mail-Marketing-Systems), stellt DagSite dem Kunden das Werk nach Fertigstellung zur Abnahme bereit. Der Kunde hat das Werk innerhalb von 14 Kalendertagen nach Bereitstellung zu prüfen und etwaige Mängel in Textform zu melden.

(2) Erfolgt innerhalb der Prüffrist keine Mängelrüge in Textform, gilt das Werk als abgenommen. DagSite wird den Kunden auf diese Rechtsfolge bei Bereitstellung ausdrücklich in Textform hinweisen (§ 640 Abs. 2 BGB analog).

(3) Nimmt der Kunde das Werk trotz Kenntnis eines Mangels ab, stehen ihm die Rechte wegen dieses Mangels nur zu, wenn er sich diese bei der Abnahme ausdrücklich vorbehält (§ 640 Abs. 3 BGB).

(4) Gewährleistung: Für Mängel des Werkes gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 634 ff. BGB). DagSite hat zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Abnahme (Verkürzung zulässig gem. § 634a Abs. 2 BGB i. V. m. § 202 BGB). Die Verkürzung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 6 Vergütung & Zahlungsbedingungen

(1) Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der beauftragten Leistung gemäß Angebot bzw. Einzelvertrag, ergänzend nach der jeweils einbezogenen Preis- und Leistungsübersicht. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Einmalige Vergütungen: Die Fälligkeit einmaliger Vergütungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. den Besonderen Bedingungen der jeweiligen Leistungsart. Die Zahlungsfrist beträgt jeweils 14 Kalendertage ab Rechnungszugang.

(3) Wiederkehrende Vergütungen: Wiederkehrende (insbesondere monatliche) Vergütungen sind jeweils im Voraus fällig. Der erste Abrechnungszeitraum beginnt mit dem vereinbarten Vertragsstartdatum. Die Folgerechnungen werden jeweils zum gleichen Kalendertag eines Monats fällig, der dem Vertragsstart entspricht (z. B. Vertragsbeginn am 25. des Monats: Fälligkeit jeweils am 25. eines Monats). Bei Wahl der jährlichen Zahlung (mit 10 % Rabatt) ist der Gesamtbetrag zu Beginn des ersten Abrechnungszeitraums im Voraus fällig.

(4) Zahlungsart: Die Zahlung erfolgt in der Regel über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland); Zahlung auf Rechnung ist nach Vereinbarung möglich. Unterstützt werden die in der jeweiligen Stripe-Checkout-Konfiguration verfügbaren Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, SEPA-Debit via Stripe, Sofort, Klarna). Die Vergütung gilt als geleistet, sobald sie vollständig bei DagSite eingegangen ist.

(5) Leistungsort & Reverse-Charge: Bei Leistungserbringung an Unternehmer mit Sitz außerhalb Deutschlands bestimmt sich der Leistungsort nach § 3a Abs. 2 UStG bzw. Art. 44 MwStSystRL. Die Rechnungsstellung erfolgt in diesem Fall ohne deutsche Umsatzsteuer mit dem Hinweis auf die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers („Reverse Charge“). Der Kunde ist verpflichtet, die geschuldete Umsatzsteuer in seinem Sitzstaat selbst abzuführen, soweit dies nach lokalem Recht vorgesehen ist.

(6) Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug ist DagSite nach vorheriger Mahnung in Textform berechtigt, die Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich zu pausieren.

(7) Preisanpassung: DagSite ist berechtigt, wiederkehrende Vergütungen einmal jährlich anzupassen, wenn sich die Gestehungskosten (insb. Hosting-, Lizenz-, Personal- oder Infrastrukturkosten) verändert haben. Die Anpassung ist auf maximal 5 % der zuletzt gültigen Vergütung begrenzt und mit 6 Wochen Frist in Textform anzukündigen. Der Kunde ist berechtigt, außerordentlich zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen.

§ 7 Vertragslaufzeit & Kündigung

(1) Einmalige Leistungen (z. B. ein Website-Aufbau oder ein Einrichtungs-Projekt) sind einmalige Projekte und begründen kein Dauerschuldverhältnis.

(2) Laufende Leistungen (z. B. Website-Betreuung oder eine monatliche Marketing-Betreuung) werden auf unbestimmte Zeit vereinbart und beginnen mit dem individuell vereinbarten Vertragsstartdatum. Sofern kein gesondertes Startdatum vereinbart wurde, beginnt der Vertrag mit dem Datum des Vertragsschlusses.

(3) Ordentliche Kündigung: Verträge über laufende Leistungen können von beiden Parteien jederzeit in Textform (E-Mail genügt) gekündigt werden, sofern im Angebot bzw. Einzelvertrag keine abweichende Laufzeit vereinbart ist. Die Kündigung wird jeweils zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.

(4) Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatszahlungen, bei wiederholter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten trotz Abmahnung sowie bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Die außerordentliche Kündigung bedarf der Textform.

(5) Abweichende Laufzeit bei jährlicher Zahlungsweise: Entscheidet sich der Kunde für die jährliche Zahlungsweise (mit entsprechendem Preisnachlass), wird der Vertrag über die laufende Leistung für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Eine ordentliche Kündigung innerhalb dieses Zeitraums ist ausgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform (E-Mail genügt) gekündigt oder auf monatliche Zahlungsweise umgestellt wird.

§ 8 Folgen der Beendigung

(1) Mit Beendigung eines Vertrags über laufende Leistungen endet die Pflicht von DagSite zur weiteren Leistungserbringung und Bereitstellung, sofern keine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen wird. Leistungsspezifische Folgen der Beendigung (z. B. Deaktivierung einer Website, Übergabe-Optionen) ergeben sich aus den Besonderen Bedingungen der jeweiligen Leistungsart.

(2) Der Kunde hat keinen automatischen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwicklungsdateien, Repository-Zugängen, Projektdateien, Rohformaten oder sonstigen Arbeitsständen und technischen Zugangsdaten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die eingeräumten Nutzungsrechte (§ 9) umfassen nicht die technische Herausgabe oder Übertragung.

(3) Konten bei Drittplattformen (z. B. Meta, Google, Klaviyo, Shopify), die für die Leistungserbringung genutzt werden, werden auf den Kunden registriert bzw. verbleiben bei diesem; der Kunde bleibt Inhaber dieser Konten und der darin gespeicherten Daten. DagSite gibt bei Vertragsende die ihr eingeräumten Zugänge zurück bzw. lässt sie entfernen.

§ 9 Urheberrecht & Nutzungsrechte

(1) Alle von DagSite erstellten Werke (Design, Code, Texte, Grafiken, Animationen etc.) unterliegen dem Urheberrecht (§§ 2 ff. UrhG). DagSite bleibt Urheber aller erstellten Werke.

(2) Mit vollständiger und vorbehaltloser Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck (z. B. Betrieb der eigenen Unternehmenswebsite, Schaltung von Werbeanzeigen, Versand von E-Mail-Kampagnen). Der Verwendungszweck ergibt sich aus dem Angebot bzw. den Besonderen Bedingungen der jeweiligen Leistungsart.

(3) Eine Weiterveräußerung, Unterlizenzierung, Übertragung an Dritte oder Verwendung für andere Zwecke bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von DagSite in Textform.

(4) Bei vollständiger Vertragsauflösung ohne vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei DagSite. Eine weitere Nutzung der Werke durch den Kunden ist in diesem Fall untersagt.

(5) Referenznennung: DagSite ist berechtigt, die erbrachten Leistungen und Arbeitsergebnisse (z. B. Websites, Kampagnen, E-Mail-Strecken) in anonymisierter oder namentlicher Form als Referenz zu nennen (Portfolio, Website, Social Media); vertrauliche Kennzahlen des Kunden werden dabei ohne dessen Zustimmung nicht offengelegt. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen.

§ 10 Haftung & Haftungsbeschränkung

(1) DagSite haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DagSite nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem Schadensereignis aus dem betroffenen Vertragsverhältnis an DagSite gezahlte Vergütung. Werbebudgets, die der Kunde an Werbeplattformen (z. B. Meta, Google) zahlt, sind keine Vergütung im Sinne dieser Klausel.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) DagSite haftet nicht für Ausfälle oder Schäden, die durch Drittanbieter außerhalb ihres Einflussbereichs verursacht werden (z. B. Hosting-Provider, Domain-Registrare, Werbeplattformen wie Meta oder Google, E-Mail-Dienste wie Klaviyo, Zahlungsdienstleister wie Stripe, Serverausfälle, Cyberangriffe auf Drittinfrastruktur). Die Haftung für eigene Auswahl- und Überwachungsverschulden bleibt unberührt.

(5) Datenverluste: DagSite trifft geeignete Backup- und Sicherungsmaßnahmen. Bei von DagSite zu vertretenden Datenverlusten ist die Haftung auf den Aufwand begrenzt, der erforderlich ist, um die Daten aus dem zuletzt erstellten Backup wiederherzustellen.

(6) Höhere Gewalt: Für Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Streik, Pandemie, Internet-Großausfälle, behördliche Anordnungen, Energieausfälle) haftet DagSite nicht; Leistungsfristen verlängern sich entsprechend.

§ 11 Datenschutz

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG).

(2) Soweit DagSite im Rahmen der Leistungserbringung Zugang zu personenbezogenen Daten des Kunden oder dessen Endkunden erhält, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen, der dem jeweiligen Angebot bzw. Einzelvertrag beigefügt ist.

(3) Zahlungsdaten: Bei Zahlung über Stripe werden personenbezogene Zahlungsdaten an Stripe übermittelt; insoweit ist Stripe eigenverantwortlicher Verantwortlicher gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

(4) Eigene Verantwortlichkeit für Geschäftsabwicklung: Für die eigene Geschäftsabwicklung (Kundenkontakt, Angebotsverwaltung, Projektdokumentation, Rechnungsstellung, Erstellung von Texten, Entwürfen und Code) verarbeitet DagSite personenbezogene Daten des Kunden bzw. seiner Ansprechpartner als eigenständiger Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO). DagSite nutzt hierfür etablierte Dienste, insbesondere: (a) CRM (HubSpot); (b) Projekt- und Wissensmanagement (Notion, Asana, Obsidian); (c) E-Mail, Kalender, Office, Cloud-Speicher (Microsoft M365, Google Workspace, Apple iCloud); (d) Zahlungsabwicklung (Stripe); (e) Datenbank für eigene Kundenportale, sofern angeboten (Supabase); (f) KI-gestützte Arbeitswerkzeuge (Anthropic Claude, OpenAI ChatGPT, Google Gemini, ausschließlich ohne Modelltraining auf Kundendaten); (g) Reichweitenmessung der eigenen Unternehmenswebsite (Vercel Analytics, Google Analytics, sofern aktiv, mit Einwilligung). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung und -durchführung) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an effizienter Auftragsbearbeitung). Details zu eingesetzten Diensten, Drittlandtransfers (insb. USA auf Basis DPF / SCCs) und Betroffenenrechten enthält die separate Datenschutzerklärung, die dem Kunden auf Anfrage per E-Mail zugänglich gemacht wird.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Textformklausel: Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.

(2) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(3) Anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(4) Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB sowie den darauf basierenden Verträgen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von DagSite (Duisburg).

(5) Streitbeilegung: Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer. Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) findet keine Anwendung. DagSite ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(6) Änderungen der AGB: DagSite ist berechtigt, diese AGB einschließlich etwaiger Besonderer Bedingungen mit Wirkung für laufende Dauerschuldverhältnisse zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden zumutbar ist. Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung in Textform, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird der Kunde in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Im Fall eines rechtzeitigen Widerspruchs kann DagSite den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens kündigen.

(7) Rechtsnachfolge, Vertragsübernahme und Sitzverlegung: DagSite ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die vom Inhaber von DagSite direkt oder mittelbar gegründet, gehalten oder kontrolliert werden, unabhängig von deren Rechtsform, Firmierung und Sitzstaat (auch außerhalb der EU/des EWR), sowie für Rechtsnachfolger im Zuge einer Umwandlung, Einbringung, Veräußerung oder sonstigen Unternehmensnachfolge. Der Vertrag wird mit dem übernehmenden Unternehmen zu unveränderten Bedingungen fortgeführt. Eine Verlegung des Geschäfts- oder Wohnsitzes von DagSite bzw. ihres Inhabers, auch ins Ausland, lässt Bestand und Laufzeit dieses Vertrages unberührt. Anwendbares Recht und Gerichtsstand gemäß Absatz 3 und Absatz 4 bleiben auch im Fall einer Übertragung oder Verlegung unberührt. DagSite informiert den Kunden über eine Vertragsübernahme mindestens vier Wochen im Voraus in Textform; dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übernahme zu.

DagSite · Inhaber Deniz Gökhan Dag · Eschenstr. 103, 47055 Duisburg · info@dagsite.com · USt-IdNr.: DE463225229

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